Schlagwort-Archive: Regensburg

Aktionen, Allgemein, Anträge, Umwelt, Verkehr

Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan am 02.05.2016

2. Mai 2016 linksfraktionregensburg

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans, die am 02.05.16 endete, hat auch die Linksfraktion im Regensburger Stadtrat eine Stellungnahme zum sechsspurigen Ausbau der Autobahn A 3 zwischen Rosenhof und Autobahnkreuz beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht:

1 . Für den genannten Abschnitt wurden weder alternative Verkehrsträger noch alternative technische Möglichkeiten in Form der temporären Öffnung der Seitenstreifen (bedarfsorientierte Öffnung während des morgen- und abendlichen Berufsverkehrs) durchgeführt. Damit ist der Entwurf des BVWPs 2030 weder europarechts- (Richtlinie 2001/42/EG vom 27.6.2001) noch gesetzeskonform. Gemäß § 19b Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist eine Prüfung von Verkehrsträger -und technischer Alternativen Pflicht:

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Aktionen, Allgemein, Offene Briefe, Umwelt, Verkehr

Offener Brief zum Bundesverkehrswegeplan an die Bundestagsabgeordneten Philipp Graf von und zu Lerchenfeld und Dr. Astrid Freudenstein sowie an die Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger: Ausbau der A3 zwischen Rosenhof und Autobahnkreuz

1. Mai 2016 linksfraktionregensburg

Ein Brief gleichen Inhalts ging auch an die MdBs Dr. Freudenstein sowie die MdLs Stierstorfer und Dr. Rieger

Sehr geehrter Graf von und zu Lerchenfeld,

als Bundestagsabgeordneter haben Sie sich zur Bewältigung von Verkehrstaus auf der A3 im Raum Regensburg für den sechsspurigen Ausbau der Autobahn zwischen Rosenhof und Nittendorf eingesetzt und dessen Notwendigkeit immer wieder in der Öffentlichkeit hervorgehoben. Im vorläufigen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) wurde nur der Ausbau zwischen Rosenhof und dem Autobahnkreuz mit der Priorität hoch mit Engpassbeseitigung bewertet. Nun fordern Sie, dass der als unwirtschaftlich bewertete Abschnitt der A3 zwischen dem Autobahnkreuz und Nittendorf in den BVWP aufgenommen wird. Offener Brief zum Bundesverkehrswegeplan an die Bundestagsabgeordneten Philipp Graf von und zu Lerchenfeld und Dr. Astrid Freudenstein sowie an die Landtagsabgeordneten Sylvia Stierstorfer und Dr. Franz Rieger: Ausbau der A3 zwischen Rosenhof und Autobahnkreuz weiterlesen →

Anträge, Stadtplanung / Architektur, Verkehr

Gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 5 der Planungsausschusssitzung am 20.10.2015 von ÖDP und LINKE

25. Oktober 2015 linksfraktionregensburg

Herrn
Oberbürgermeister
Joachim Wolbergs
Altes Rathaus
93047 Regensburg

Regensburg, 20.10.2015

Änderungsantrag zu TOP 5 der Planungsausschusssitzung am 20.10.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

folgenden Änderungsantrag zum 1. Punkt des Tagesordnungspunkts 5 zur Verkehrgestaltung am Schwanenplatz / St.–Georgen-Platz und in der Dr-Martin-Luther-Str. bitten wir dem Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen am 20.10.2015 vorzulegen: Gemeinsamer Änderungsantrag zu TOP 5 der Planungsausschusssitzung am 20.10.2015 von ÖDP und LINKE weiterlesen →

Allgemein, Soziales

Antrag: Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste

30. April 2015 marinamuehlbauer

Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am 30.04.2015

Regensburg unterstützt eine Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

folgenden Antrag bitten wir dem Stadtrat vorzulegen:

Regensburg unterstützt das Anliegen der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten.

Dieser Tarifauseinandersetzung liegt die Forderung zugrunde, dass ihre Tätigkeit mehr wert sein muss, sowohl von der gesellschaftlichen Anerkennung als auch vom Verdienst her. Die Arbeit zur Betreuung von Kindern, Kranken und alten Menschen, die Arbeit für frühkindliche Bildung, für Inklusion und den Ausgleich von Benachteiligung muss deutlich höher wertgeschätzt werden, auch im Vergleich zur Arbeit bei Finanzdienstleistern oder in der Automobilindustrie. Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister auf, sich im Rahmen des Verbandes kommunaler Arbeitgeber dafür einzusetzen, den Forderungen der Gewerkschaften zur Eingruppierung der Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes umgehend entgegen zu kommen. Antrag: Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste weiterlesen →

Aktionen, Allgemein, Auftragsvergabe, öffentliche Beschaffung, Reden, Soziales

Soziale Auftragsvergabe in Regensburg

24. September 2012 Irmgard Freihoffer

Vortrag von Stadträtin Irmgard Freihoffer am 20.09.2012 bei der internationalen Konferenz von ICLEI in Malmö, Schweden im Auftrag der Stadt Regensburg

Social issues in public procurement
Social issues_public procurement_Malmö_20.9.12

Allgemein, Pressemitteilungen, Verkehr

Linke-Stadträte sprechen sich gegen Sinzinger Nahverkehrsbrücke aus

28. November 2011 linksfraktionregensburg

Zunahme des Verkehrs dürfe nicht als unabwendbares Schicksal hingenommen werden

Nach Meinung der Stadträte der Linken, Irmgard Freihoffer und Richard Spieß, sei es richtig gewesen, dass sich der Planungsausschuss noch nicht auf eine endgültige Position zu einer möglichen Sinzinger Nahverkehrsbrücke festgelegt habe. Bisher habe es keine offiziellen Informationen der Stadt dazu gegeben, die Stadträte konnten sich nur aus informellen Quellen oder über die Medien kundig machen. Es würde der Sache zum Nachteil gereichen, wenn dem Stadtrat der Vorwurf gemacht würde, aufgrund unzureichender Informationen einen ablehnenden Beschluss gefasst zu haben. Auch der Landkreis müsse Gelegenheit haben, seine Position ausführlich darzustellen.
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Pressemitteilungen, Stadtplanung / Architektur

Architektonische Sündenfälle

17. Oktober 2009 Irmgard Freihoffer

Regensburg braucht anspruchsvollere Architektur

Selbstverständlich hat die Stadt ein entscheidendes Wörtchen mitzureden, wenn es um Fassadengestaltung geht. Ist hierdurch der öffentliche Raum betroffen, kann diese keine rein private Angelegenheit sein. Irmgard Freihoffer, Stadträtin der Linken und Mitglied des Stadtplanungsausschusses, teilt auch prinzipiell die Bewertung des Rebl-Hauses durch die Stadt und den Gestaltungsbeirat.

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